Nutzungsbedingungen

1. Gegenstand der Nutzungsbedingungen, Geltungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen") regeln die Nutzung der von der Memida GmbH, Poststr. 5, 32139 Spenge (nachfolgend „MEMIDA GmbH") bereitgestellten Software-Plattform „MEMIDA".

1.2 MEMIDA dient der Verwaltung von Geräten aller Art. Ferner werden über MEMIDA Informationen zu diesen Geräten gesammelt und Wissen über diese Geräte weitergegeben. Ein Handel mit Geräten ist ebenfalls Teil der Dienstleistung.

1.3 Die MEMIDA GmbH bietet MEMIDA allen gewerblichen oder selbständigen beruflich Tätigen im Sinne des § 14 BGB zur Nutzung an.

1.4 Die MEMIDA GmbH ist berechtigt, den Betrieb von MEMIDA aus zwingenden technischen Gründen oder wegen erforderlicher Wartungsarbeiten ohne Vorankündigung zu unterbrechen. In allen anderen Fällen erfolgt in geeigneter Weise eine Vorankündigung mit angemessener Frist.

1.5 MEMIDA kann nur in der jeweils aktuellen Fassung genutzt werden.

1.6 Dem Nutzer obliegt, für die Aktualität und Geeignetheit der von ihm eingesetzten Soft- und Hardware zu sorgen, insbesondere um eventuelle Versionsupdates oder sonstige Aktualisierungen von MEMIDA nutzen zu können.

1.7 Für Teilbereiche von MEMIDA kann die MEMIDA GmbH besondere Regeln aufstellen. Im Fall von Widersprüchen zwischen den Nutzungsbedingungen und solchen besonderen Regeln gehen diese Nutzungsbedingungen vor, soweit nicht im Einzelfall den Regeln ausdrücklich eine vorrangige Geltung eingeräumt wird.

1.8 Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden nur dann Anwendung, wenn die MEMIDA GmbH ihrer Geltung in Textform i.S.d. § 126b BGB zustimmt.

2. Allgemeine Bestimmungen zum Vertragsschluss

2.1 Voraussetzung für die Nutzung von MEMIDA ist eine Registrierung des Nutzers.

2.2 Es werden nur einzelne natürliche Personen als Nutzer zugelassen (keine Gruppen, Familien, Lebenspartner etc.). Die Registrierung muss persönlich erfolgen. Eine Registrierung durch Dritte ist nicht zugelassen.

2.3 Minderjährigen ist die Nutzung von MEMIDA nur gestattet, wenn eine entsprechende Zustimmung der gesetzlichen Vertreter vorliegt und der Nutzer das im Rahmen einer etwaigen Alterskennzeichnung angegebene Mindestalter erreicht hat.

2.4 Der Nutzer hat bei der Registrierung bestimmte Daten, nämlich Vorname, Nachname und E-Mail-Adresse anzugeben. Zusätzlich kann der Nutzer Angaben zu Anrede, Titel, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Telefon und Mobiltelefon machen. Der Nutzer hat bei der Registrierung ausschließlich wahre und vollständige Angaben zu machen. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung angegebenen Daten stets aktuell zu halten. Soweit es für die Durchführung des Nutzungsvertrages erforderlich ist, ist die MEMIDA GmbH berechtigt, vom Nutzer einen geeigneten Identitätsnachweis zu fordern, der nach Prüfung umgehend gelöscht wird.

2.5 Der Nutzer gibt sein Angebot auf Abschluss des hier geregelten Nutzungsvertrages ab, indem er auf der MEMIDA-Internetseite die erforderlichen Daten eingibt und die Registrierung abschließt. Die MEMIDA GmbH nimmt das Angebot dadurch an, dass sie das Nutzerkonto freischaltet. Die MEMIDA GmbH macht die Freischaltung des Nutzerkontos davon abhängig, dass der Nutzer seine E-Mail-Adresse validiert (Opt-In-Verfahren). Dazu wird MEMIDA den Nutzer in der E-Mail, die den Empfang des Angebots bestätigt, zur Validierung seiner E-Mail-Adresse auffordern. Mit der Freischaltung durch MEMIDA kommt ein Nutzungsvertrag zwischen der MEMIDA GmbH und dem Nutzer zu diesen Nutzungsbedingungen zustande.

2.6 Dieser Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen.

2.7 Ein Anspruch auf Registrierung und Freischaltung besteht nicht.

2.8 Mit der erfolgreichen Registrierung legt der Nutzer ein Nutzerkonto an, das er eigenständig verwalten kann.

2.9 Die Übertragung des Nutzerkontos oder die Überlassung an Dritte ist ohne Zustimmung der MEMIDA GmbH ausgeschlossen.

3. Allgemeine Pflichten des Nutzers & Nutzung von MEMIDA

3.1 Log-in-Daten, Kennwörter, Passwörter, API-Token

3.1.1 Unter dem Begriff „Log-in-Daten" werden die persönlichen Zugangsdaten des Nutzers verstanden, die verwendet werden, um diesen zu authentifizieren und eine Nutzung durch unberechtigte Dritte auszuschließen.

3.1.2 Der Nutzer ist verpflichtet, unmittelbar nach Erhalt seiner Log-in-Daten alle zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um diese vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer ist hierbei insbesondere verpflichtet, ein Passwort zu seiner Authentifizierung zu vergeben. Das Passwort darf nicht mit dem Benutzernamen identisch sein und muss eine mindestens achtstellige Kombination aus Ziffern, Sonderzeichen und Buchstaben beinhalten. Der Nutzer darf seine Log-in-Daten ausschließlich innerhalb von MEMIDA verwenden und muss diese geheim halten.

3.1.3 Der Nutzer ist verpflichtet, den Verlust, den Diebstahl, die missbräuchliche Verwendung oder die sonstige nicht autorisierte Nutzung seiner Log-in-Daten unverzüglich nachdem er hiervon Kenntnis erlangt hat, der MEMIDIA GmbH anzuzeigen sowie seine Log-in-Daten zu ändern oder durch die MEMIDA GmbH ändern lassen. Die MEMIDA GmbH hat in diesem Fall oder für den Fall, dass für die MEMIDA GmbH Anhaltspunkte für eine nicht autorisierte Nutzung oder einen Missbrauch der Daten bestehen, zudem das Recht, den Zugang des Nutzers vorübergehend zu sperren. Die MEMIDA GmbH wird den Nutzer in diesem Fall von der vorübergehenden Sperrung in Kenntnis setzen. Der Nutzer wird zur Nutzung wieder zugelassen, sobald die nicht autorisierte Nutzung und/oder der Missbrauch von Daten bzw. der Verdacht hierauf ausgeräumt ist.

3.1.4 Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Log-in-Daten eines anderen Nutzers zu verwenden, es sei denn, hierüber wurde eine Ausnahmenregelung getroffen, welche der Schriftform bedarf.

3.1.5 Erfolgt eine Nutzeranmeldung dreimal mit falschem Passwort, ist die MEMIDIA GmbH berechtigt, das Nutzerkonto automatisiert zu sperren. Es kann in diesem Fall nur von der MEMIDIA GmbH wieder aktiviert werden.

3.2 Nutzung von MEMIDA

3.2.1 MEMIDA umfasst Inhalte aller Art, die markenrechtlich, urheberrechtlich und auf andere Weise zugunsten der MEMIDA GmbH oder zugunsten Dritter geschützt sind. Soweit nicht ausdrücklich durch die MEMIDA GmbH gestattet, ist der Nutzer nicht berechtigt, die MEMIDA-Dienste oder hierüber bereitgestellte Inhalte zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder diese jenseits des vertraglich vereinbarten Zwecks zu nutzen. Gestattet ist allein die technisch bedingte Vervielfältigung für Zwecke der bestimmungsgemäßen Nutzung von MEMIDA. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen nicht verändert und nicht unterdrückt oder beseitigt werden.

3.2.2 Unter dem Begriff „Inhalte" werden alle Daten, Bilder, Texte, Grafiken, Musikstücke, Töne, Tonabfolgen, Videos, Programme sowie Softwarecodes und sonstigen Informationen verstanden, die in MEMIDA bereitgestellt werden. Unter dem Begriff der „Inhalte" werden insbesondere auch sämtliche zum Download bereitgestellten Dienstleistungsangebote verstanden.

3.2.3 Der Nutzer verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise von MEMIDA gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang der Nutzer nicht berechtigt ist.

3.2.4 Eine Nutzung von MEMIDA mittels Anonymisierungsdiensten oder ähnlicher Maßnahmen, die geeignet sind, die wahre IP-Adresse bzw. Identität oder Herkunft des Nutzers zu unterdrücken bzw. zu verschleiern, ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt. Erhält die MEMIDA GmbH Anhaltspunkte hierfür ist die berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren.

3.2.5 Der Nutzer ist verpflichtet, Funktionsausfälle, -störungen und/oder -Beeinträchtigungen der Software unverzüglich und so präzise wie möglich bei der MEMIDA GmbH zu melden. Diese Meldung muss über das in MEMIDA integrierte Ticket-System erfolgen. Hat der Nutzer ausnahmsweise keinen Zugriff auf das Ticket-System (z.B. im Rahmen eines Ausfalls), kann der Nutzer die Meldung auch per E-Mail vornehmen.

3.2.6 Die Memida GmbH kann zur Verbesserung Ihrer Dienstleistungs-angebote die in Memida gespeicherten Daten anonymisiert analysieren und weiterverarbeiten.

4. Besondere Bestimmungen für die Nutzung von MEMIDA

4.1 Der Nutzer darf MEMIDA nur mit einem Nutzerkonto verwenden, es sei denn, es wurde eine Ausnahmenregelung getroffen, welche der Schriftform bedarf.

Die Verwendung mehrerer Nutzerkonten durch eine natürliche Person („Multi Accounts") ist nicht gestattet. Die MEMIDA GmbH ist berechtigt, unzulässige Multi Accounts jederzeit nach freiem Ermessen zu sperren bzw. zu löschen.

4.2 Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber der MEMIDA GmbH, keine strafbaren oder sonst absolut oder im Verhältnis zu einzelnen Dritten rechtswidrigen Inhalte und Daten einzustellen und keine Viren oder sonstige Schadsoftware enthaltenden Programme im Zusammenhang mit der Software zu nutzen.

4.3 Dem Nutzer ist jede Form von manipulativen Eingriffen in MEMIDA untersagt. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, Maßnahmen, Mechanismen oder Software zu verwenden, die die Funktion von MEMIDAstören können. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der technischen Kapazitäten zur Folge haben können. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, durch MEMIDA generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise einzugreifen.

4.4 Dem Nutzer ist es darüber hinaus untersagt, MEMIDA mit anderen Programmen außer dem Internet-Browser oder dem zur Verfügung gestellten Client-Programm aufzurufen. Dies bezieht sich insbesondere auf so genannte Bots sowie andere Tools, die das Webinterface ersetzen oder ergänzen sollen. Ebenfalls untersagt sind Skripte und Programme, die nicht von der MEMIDA GmbH autorisiert wurden. Hierzu zählen auch Auto-Refresh-Funktionen und weitere, integrierte Mechanismen des Internetbrowsers, sofern es sich um automatisierte Vorgänge handelt. Der Log-in ist nur über MEMIDA und die von der MEMIDA GmbH eingebundenen Seiten Dritter (z.B. Portale oder soziale Netzwerke) erlaubt.

Der Nutzer darf unter keinen Umständen

a) Cheats, Mods, Hacks und/oder Software, die die Nutzung von MEMIDA verändern, erstellen oder verwenden, b) Software benutzen, die „Datamining" ermöglicht oder auf andere Weise im Zusammenhang mit MEMIDA stehende Informationen abfängt oder sammelt, c) virtuelle Güter aus MEMIDA gegen reale Zahlungsmittel von Dritten kaufen, verkaufen, tauschen oder diese Handlungen versuchen, soweit dies nicht im Einzelfall gestattet ist.

Dies umfasst auch sämtliche Handlungen, die in ihrer Wirkung den vorgenannten Verboten gleichkommen.

4.5 Nicht gestattet ist die Nutzung von Privatservern, d.h. solchen Servern beim Nutzer oder Dritten, die unberechtigte Verbindungen zu MEMIDA, insbesondere mittels Software oder Programmen, deren Nutzung nicht ausdrücklich von der MEMIDA GmbH gebilligt wurde, ermöglichen, herstellen oder aufrechterhalten oder einen der MEMIDA-Dienste emulieren oder zu emulieren versuchen.

4.6 Gestattet ist die Nutzung der MEMIDA API, um externe Systeme mit MEMIDA zu verbinden. Die MEMIDA API darf nur im Rahmen der in der API-Dokumentation beschriebenen Funktionen genutzt werden, um die in MEMIDA verwalteten Gerätedaten mit externen Systemen zu Synchronisieren oder auszuwerten.

4.7 Es ist untersagt, mit Hilfe der MEMIDA API die Daten und Funktionen von MEMIDA an Dritte weiterzugeben oder diese anzubieten.

5. Folgen einer Pflichtverletzung

5.1 Unbeschadet aller sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Rechte, insbesondere des Rechts zur Kündigung aus wichtigem Grund nach Nr. 7.2 dieser Nutzungsbedingungen, kann die MEMIDA GmbH nach billigem Ermessen eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen ergreifen, wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen oder die jeweils anwendbaren ergänzenden Bedingungen und Regeln verstoßen hat, es sei denn, der Nutzer hat den Vorstoß nicht zu vertreten:

a) Ändern oder Löschen von Inhalten, b) Verwarnen eines Nutzers, c) Vorübergehende Sperrung eines Nutzerkontos und d) Ausschluss eines Nutzers, auch für künftige Fälle.

5.2 Wurde ein Nutzer ausgeschlossen, darf er ohne vorherige Einwilligung der MEMIDA GmbH kein neues Nutzerkonto registrieren.

6. Haftungsbeschränkung

6.1 die MEMIDA GmbH haftet nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Nutzers, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der MEMIDA GmbH oder ihrer Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind sowie für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

6.2 Im Übrigen ist die Haftung der MEMIDA GmbH für Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt, soweit sich nicht aus einer von der MEMIDA GmbH übernommenen Garantie etwas anderes ergibt:

6.2.1 Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet die MEMIDA GmbH nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte. Soweit die MEMIDA GmbH hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

6.2.2 Die Haftung der MEMIDA GmbH für den von der MEMIDA GmbH leicht fahrlässig verursachten Verlust von Daten und/oder Programmen ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und den Umständen nach angemessener Datensicherung durch den Nutzer angefallen wäre.

6.3 Für vom Kunden verschuldeter Datenverlust (z.B. durch versehentliches oder unbeabsichtigtes Löschen oder überschreiben von Daten) haftet die MEMIDA GmbH nicht.

6.4 Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

6.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen der MEMIDA GmbH.

6.6. Die MEMIDA GmbH haftet nicht für etwaige Kosten, die dem Nutzer durch die Inanspruchnahme von Leistungen entstanden sind, die ausdrücklich nicht von der MEMIDA GmbH selbst angeboten werden. Dies gilt insbesondere für Kosten aufgrund des Datentransfers zum oder vom Endgerät des Nutzers.

6.7. Für bei Beginn der Leistungsbereitstellung vorhandene Fehlfunktionen von MEMIDA wird eine etwaige verschuldensunabhängige Haftung ausgeschlossen, d.h. die MEMIDA GmbH haftet nur, soweit die MEMIDA GmbH oder ihre Erfüllungsgehilfen dies zu vertreten haben.

6.8. Die MEMIDA GmbH haftet nicht für Schäden, die durch eine temporäre Nicht-Verfügbarkeit von MEMIDA entstehen, es sei denn, es handelt sich um vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten seitens der MEMIDA GmbH. Die MEMIDA GmbH haftet nicht für Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Dienste, deren Ursache außerhalb ihres Einflussbereiches liegen.

6.9. Erfolgt beim Nutzer ein Untersuchungsverfahren aus dem Bereich der Qualitätsmanagements (Audit), muss der Nutzer der MEMIDA GmbH das Datum des Audits mindestens sieben Werktage vor dem Audit mitteilen, um sicherzustellen, dass MEMIDA zum Zeitpunkt des Audits weder gewartet noch aktualisiert wird, so dass der Nutzer einen möglichst störungsfreien Ablauf des Audits ermöglicht wird.

Auch bei einer rechtzeitigen Anmeldung des Audit-Datums gem. Satz 1 übernimmt die MEMIDA GmbH keine Funktionsgarantie für MEMIDIA.

6.10. Die MEMIDA GmbH haftet nicht für Schäden, die während der kostenlosen Testphase entstanden sind. Die Testphase dient zum unverbindlichen Testen von MEMIDA. Sie kann jederzeit abgebrochen und in ein ordentliches Vertragsverhältnis gewandelt werden.

6.11. HAFTPFLICHTVERSICHERUNG Seitens der MEMIDA GmbH besteht eine Haftpflichtversicherung bei der Hiscox SA, über eine Haftungssumme in Höhe von € 3.000.000.

7. Vertragslaufzeit; Löschung und Sperrung von Nutzerkonten

7.1 Sofern im Rahmen der Registrierung nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, wird der Vertrag zur Nutzung von MEMIDA auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden, sofern eine befristete Laufzeit nicht vereinbart wurde.

Wurde eine befristete Laufzeit vereinbart, so kann ordentlich erst zum Laufzeitende gekündigt werden.

Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich der jeweilige befristete Vertrag automatisch um die ursprünglich vereinbarte Laufzeit.

7.2 Jede Partei hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere eines Verschuldens der Vertragsparteien, und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zur sonstigen Beendigung des Nutzungsverhältnisses nicht zugemutet werden kann. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

a) tatsächliche Anhaltspunkte für ein Verhalten des Kunden/Nutzers von MEMIDA vorliegen, welches die Nutzung durch andere Kunden/Nutzer von MEMIDA nicht unwesentlich beeinträchtigt,

b) der Kunde/Nutzer von MEMIDA in nicht nur unerheblicher Weise gegen Gesetze, die Bestimmungen unter Nr. 3. und 4 der MEMIDA-Nutzungsbedingungen, ergänzend geltende Bedingungen und/oder sonstige im Verhältnis zwischen dem Kunden/Nutzer von MEMIDA und der MEMIDA GmbH einzelvertraglich vereinbarte Regeln verstößt, es sei denn, der Kunde/Nutzer von MEMIDA hat den Verstoß nicht zu vertreten c) der Nutzer für mindestens 4 Wochen mit der Entrichtung der Nutzungsgebühr oder eines nicht unerheblichen Teils der Nutzungsgebühr in Verzug ist.

7.3 Die Kündigung muss in Textform i.S.d. § 126b BGB erfolgen, also in Form einer lesbaren Erklärung, in der die Person des Erklärenden genannt ist, auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben werden. Sie kann auch über eine in MEMIDA implementierte Kündigungsfunktion erfolgen.

7.4 Die MEMIDA GmbH ist bei Vorliegen von berechtigten Gründen (z.B. bei Nutzerkonten ohne Mitgliedschaft bei einer längeren Inaktivität) befugt, das Nutzerkonto und die zugehörigen Daten zu löschen. Darüber hinaus ist die MEMIDA GmbH nach freiem Ermessen berechtigt, Nutzerkonten und zugehörige Daten zum Vertragsende zu löschen.

7.5 Bleibt eine regelmäßig vereinbarte Zahlung für die Nutzung von MEMIDA aus, kann die MEMIDA GmbH die Zugänge zu MEMIDA so lange sperren, bis alle offenen Forderungen ausgeglichen sind. Es steht der MEMIDA GmbH auch frei, gegen Gebühr angebotene Leistungen jederzeit einzustellen, wenn Forderungen nicht rechtzeitig ausgeglichen werden.

8. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen, Kommunikation

8.1 Die MEMIDA GmbH behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern.

Die MEMIDA GmbH wird dem Kunden die geänderten Geschäftsbedingungen spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform anbieten und auf die beabsichtigte Geltung dieser neuen Geschäftsbedingungen sowie das Recht des Kunden, der Geltung dieser Geschäftsbedingungen zu widersprechen, hinweisen.

Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb dieser Frist oder nimmt er einen erneuten Log-in in MEMIDA vor, nachdem die geänderten Geschäftsbedingungen in Kraft getreten sind, gelten die neuen Geschäftsbedingungen als vom Kunden angenommen, soweit das bestehende Vertragsverhältnis durch die neuen Geschäftsbedingungen nicht erheblich umgestaltet wird (Annahmefiktion durch Nutzung und Inanspruchnahme der Leistung).

Die MEMIDA GmbH wird den Kunden auf die Bedeutung der Vierwochenfrist, des Widerspruchsrechts, die Rechtsfolgen der Annahmefiktion sowie eines Schweigens in geeigneter Form hinweisen.

8.2 Die MEMIDA GmbH kommuniziert mit dem Kunden/Nutzer von MEMIDA– sofern sich aus diesen Geschäftsbedingungen nicht etwas anderes ergibt – in der Regel elektronisch per E-Mail über eine vom Kunden im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde stellt sicher, dass diese im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse regelmäßig auf Nachrichten von der MEMIDA GmbH überprüft wird. Wendet sich der Kunde an die MEMIDA GmbH, so soll er angeben, auf welches Kunden- bzw. Nutzerkonto er sich bezieht.

9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsvorschriften des Internationalen Privatrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz der MEMIDA GmbH.

Stand 23.08.2023 MEMIDA GmbH